Getäuschtes Volk

Bürgerolympiade am 13.09.09 Mach mit!

Wie das Volk getäuscht wird 

Ausführungen am  Beispiel der „Gesundheitsreform“

 

Der Kampf um die Gesundheitsmilliarde

Mit einer unglaublichen Dreistigkeit wird das Volk in die Irre geführt und auch ganz offen für blöd erklärt.

Anders ist Frau Merkels aktuelle Stellungnahme zur „Gesundheits“reform nicht zu verstehen:

 „Es ist oft so, dass eine politische Entscheidung am Anfang sehr hart umkämpft ist, und dann, wenn sie ihre Wirkungen entfaltet, akzeptiert wird. Und ich glaube, das kann bei dem Gesundheitsfonds genau so sein“, sagte sie in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ am 02.09.06.

"Im Streit um die Gesundheitsreform hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) davor gewarnt, Gruppeninteressen über das Gemeinwohl zu stellen. "Hier geht es nicht um 100.000 oder 200.000 Menschen, sondern um 80 Millionen Versicherte", sagte sie am Donnerstag 14.09.06 in Berli

Wichtigstes Werkzeug für die Volksverdummung ist die sprachliche Vernebelung von Inhalten, das sprachliche Verpacken von Botschaften in einer Weise, die beschönigend das Gegenteil von dem aussagen, was wirklich gemeint ist. Der Fachbegriff dafür heißt: Euphemismus.

Euphemismus ist bereits der Begriff Gesundheitsreform. Eine Reform bezeichnet in der Politik eine größere, planvolle und gewaltlose Umgestaltung bestehender Verhältnisse.

Soll hier die Gesundheit umgestaltet werden? Nein, keineswegs!

Die Verteilung der abgepressten ca.150 Milliarden Beitragszahlungen an die gesetzlichen Zwangs-Krankenkassen soll hier umgestaltet werden.

Das „reformierte“ Gesundheitswesen von morgen wird, wenn die Bürger von heute nicht schnellstens und entschieden eine Gesundheitswesen-Reform durchsetzen können, die Verfügungsgewalt über die Kassenbeitragsmilliarden in die Hände einiger weniger „Anbieter“ legen.

Ulla Schmidt am 21.07.06 gegenüber der Schweriner Volkszeitung:

„Die Abschaffung der ostdeutschen Polikliniken nach der Wende war ein großer Fehler“.

Keiner der von den Kritikern der „Gesundheitsreform“ geprägten Begriffe wie:

Gesundheitssozialismus

Kommunismus-medizin a la DDR

Staatsmedizin

trifft tatsächlich das, was dem Gesundheitswesen der Bundesrepublik Deutschland wirklich blüht.

Wohlweislich werden die tatsächlich verfolgten Visionen nicht in der Öffentlichkeit diskutiert, sondern mit geschickter sprachlicher Vernebelungstaktik beschönigend das Gegenteil von dem ausgesagt, was wirklich angestrebt wird.Zukunftsmusik Gesundheit2020

Eine Ausnahme macht  Dr. Markus Müschenich, Medizinischer Vorstand des Vereins zur Errichtung evangelischer Krankenhäuser e.V. (VzE) in Berlin: berlinews

Das Anbietermonopol weniger Klinikkonzerne wird mit der geplanten „Gesundheitsreform“ vorprogrammiert.

Derzeit sind die Privatisierungen der Kliniken unter Subventionseinsatz von Steuermitteln in vollem Gang, viele Kliniken müssen schließen.

Wenige Anbieter werden in gegenseitiger Absprache die Verfügungsgewalt über die knapp 150 Milliarden Zwangsbeiträge der gesetzlichen Krankenkassen haben.

Seit Jahren existiert ein Trend hin zur privaten Trägerschaft.

Viele private Krankenhäuser sind Teil von größeren  Krankenhausketten z.B. der Rhön-Klinikum AG oder der Helios Klinikum GmbH.

Unter der Regie des Bundesgesundheitsministerium (BGMS) werden gesetzliche Rahmenbedingungen installiert, die der Machtübernahme der Klinikkonzerne den Weg bereiten.

unternehmen-gesundheitswirtschaft

Nebenbei kann der ein oder andere Konzern im Windschatten dieser Entwicklung seine Schäfchen ins Trockene bringen, z.B bei der Zwangseinführung der elektronischen "Gesundheitskarte", über deren Kosten und Folgekosten ein dichter Vernebelungsschleier liegt. Die Rede ist von Einführungskosten zwischen 1,6-8 Milliarden Euro.

Die Möglichkeit, auf die persönlichen Sozial- und Gesundheitsdaten der Bürger  via "Gesundheitskarte“. zugreifen zu können, eröffnet dem „Staat“ unschätzbare Chancen, seinen Kontroll und – Regulierungszwang in neuen Dimensionen auszuleben.

s. http://www.diekrankheitskarte.de/

Die Bezeichnung „gesetzliche Krankenkasse“ verschleiert den Blick dafür, was dieser Moloch wirklich ist. Es handelt sich um eine rein steuerfinanzierte Staatskrankenkasse, (von den 10 € „Praxisgebühr“ einmal abgesehen) in die lohnabhängig bis zu 15% des Einkommens zwangsentrichtet werden. Tatsächlich ist es eine weitere Lohn – bzw. Einkommensteuer, auf deren Verwendung der Steuerzahler keinen Einfluß hat.

Die Merkmale einer Versicherung fehlen völlig, nämlich freier Wettbewerb, freie Wahl der Versicherungsinhalte und – tarife und die Rückstellungen für die altersdingte Entwicklung der Bevölkerung.

Angesichts der vielen Milliarden, die da im Spiel sind, fällt als Motivationshilfe für die Entscheidungsträger hier und da etwas ab ...z.B ein zukünftiger schöner Posten im Aufsichtsrat oder ein Beratervertrag....?

Herausfragend aktiv ist hier Prof. Karl W. Lauterbach,   s. auchDurchblick-Gesundheit und mdb Karl Lauterbach

Mitglied des Bundestages und der SPD,

im Wissenschaftsbeirat der AOK

im Aufsichtsrat der Rhönkliniken.

ver.di-Mitglied

Im Aufsichtsrat der Rhönkliniken finden sich 3 weitere ver.di Gewerkschaftsfunktionäre und Frau Brigitte Mohn von der Bertelsmannstiftung. Klinikkonzerne profitieren von politischen Weichenstellungen.

Der Staat (eigentlich die „reform“verantwortlichen Politiker) will sich aus der  Verantwortung für das Gesundheitssystems zurückziehen.

Vorher möchte er deshalb noch rasch die Beitragssätze gesetzlich festlegen, natürlich mit ausreichendem Spielraum für die Handlungsfreiheit der gesetzlichen Kassen.

Wenn die Verteilung der Mittel aus dem „Gesundheitsfond“ ihre „Wirkung entfaltet“ liegt die Verantwortung für die pharmakologische und medizinsch-technische Entwicklung, der Ärger mit den Ärzten oder den maroden Krankenhäusern bei den „Generalunternehmern im Gesundheitswesen.“

Als solche hat Frau Mohn von der Bertelsmannstiftung, Mitglied des Aufsichtsrates der Rhön-Kliniken, die künftigen Monopole der Klinikkonzerne bezeichnet.

So stellt sich Bertelmann die Gesundheit der Zukunft vor:  Zukunftsmusik Gesundheit2020

Informationen über die umfangreichen Tätigkeiten der Bertelsmannstiftung in vielen Politikfeldern und eine Auflistung finden Sie hier.

Unter der Regie des Bundesgesundheitministeriums formieren sich Machtblöcke, deren Hauptakteure  die AOK, ver.di, große Klinikkonzerne und vornehmlich die Rhönkliniken unterstützt von der Bertelsmannstiftung sind.

Die niedergelassenen Fachärzte, und die Patientenwünsche nach individueller Behandlung und wohnortnaher Versorgung im Krankheitsfall durch „ihren“ Arzt stehen, diesem Konzept im Weg.

Die Venebelungstaktik um die sogenannt „Abschaffung der 2 Klassenmedizin“ und die Abschaffung der „doppelten Facharztschiene“ zugunsten von „einheitlichen“ Bedingungen für „alle Menschen“ und angeblicher Einsparung „unnötiger“ Kosten ist ein beispielloser Feldzug der Akteure im Kampf um „ihren Anteil“ an den Gesundheitsmilliarden.

Die dazu angewendeten Methoden sind gnadenlos und die Entrechtung und Entmündigung der betroffen Bürger über das sog. Sozialgesetzbuch V ist schlicht  verfassungswidrig.

Die stille Enteignung der niedergelassenen Ärzte  und die per Gesetzvornahmen entrechteten Patienten spielen nur insofern eine Rolle, als dass erstere nach ihrem Ruin als billige Arbeitssklaven in die Kliniken und vorgelagerte medizinische Versorgungszentren (MVZ) gezwungen werden und zweitere wehrlos ein nicht gewünschtes Gesundheitssystem zugunsten der„Generalunternehmer“ zwangsfinanzieren müssen. s. Unternehmen Gesundheitswirtschaft

An der Zentrale des Bundesgesundheitsministeriums sitzt als Leiter der Abteilung gesetzliche Krankenversicherung (GKV) Franz Knieps, ehem. Geschaftsführer Politik des AOK Bundesverbandes.

Zahlreiche Ver.di Gewerkschafter finden sich in den Verwaltungsräten der gesetzlichen Krankenkassen, besonders bei der AOK.

Im Aufsichtsrat/Arbeitnehmervertreter der Helios-Kliniken u.a.: 
Claudia Rühlemann - Stv. Vorsitzende (ver.di) 
Wolfgang Schelter (ver.di

Im BMGS: 
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Sabine Bätzing, u.a. ver.di -Mitglied 
Patienten-Beauftragte der Bundesregierung Helga Kühn-Mengel., ver.di.- Mitglied

Gerade entscheidet sich die Zukunft der (jetzt Rhön)- Unikliniken Gießen/Marburg Übernahme Uniklinik Giessen-Marburg

Der neue Betriebratsvorsitzende: Klaus Hanschur (ver.di)

wird zusammen mit seiner Kollegin  Ulrike Kopmann (ver.di) in den vierköpfigen Gesamtbetriebsrat des privaten Uniklinikums entsandt.

Das sind spannende Aussichten, wenn auf beiden Seiten des Tisches ver.di-Funktionäre sitzen, mal als "Arbeitnehmervertreter", mal im Aufsichtrat als Interessensverwalter der Eigentümer. 
Hauptsache, die ver.di-Funktionäre sitzen gut bezahlt und frei von Arbeit auf allen Stühlen. 

Die strategischen „Überlegungen“ dieser Regierung zur Kostenentwicklung im Gesundheitswesens beruhen auf zwei Fehl-Annahmen

1. Fehlannahme: Kostenersparnis durch die Beseitigung der sog. "doppelten Facharztschiene "

Mehr als 90 % der ambulanten medizinischen Leistungen erfolgen derzeit in den Praxen niedergelassener Fachärzte.

Da niedergelassene Ärzte unter einem festgelegten Budget arbeiten müssen, bekommen sie die sog. „Doppeltuntersuchungen“ gar nicht bezahlt, insofern gibt es da nichts zu sparen.

Es ist bekannt, dass derzeit mindestens 30% der ärztlichen Tätigkeit in den niedergelassenen Praxen unbezahlt erzwungen wird.

Um die ambulante fachärztliche Versorgung in den Kliniken abwickeln zu können, müssen diese mir einem immensen Aufwand baulich, technisch und personell aufgerüstet werden. 
Behandlungsengpässe bzw. eine fehlende Versorgung ist da vorprogrammiert.

Wie passt das auch zu den bekannten Problemen: Personalmangel, unbezahlte Überstunden und 48 Stundendienste in den Kliniken?

Sitzen derzeit die Klinikärzte, die die ambulante Versorgung dann "nebenher" mit abwickeln sollen,  halbtags ohne jede Beschäftigung in den Kantinen herum ?

Tatsächlich leiden viele Kliniken an Personalmangel, u.a. wg.der Abwanderung deutscher Ärzte ins Ausland. Der Zusammenbruch vieler Kliniken wird durch die Anstellung von vornehmlich osteuropäischem Personal, verhindert.

Wurde bisher nicht immer wieder behauptet,  daß die Versorgung auch mit ambulanten Leistungen in den Kliniken wesentlich teurer ist als unter der Regie eigenverantwortlicher niedergelassener Ärzte? Hieß es nicht immer: „Erst ambulant, dann stationär?“

War es nicht immer Ziel, die stationären Aufenthalte so kurz wie möglich zu halten um Kosten zu sparen und die günstigere  nach-stationäre Behandlung möglichst schnell einzuleiten?

Die Behauptung, die Zwangs-Beitragszahler finanzierten „ doppelt“ die niedergelassenen Ärzte mit ihren Beiträgen, ist eine zu der  Strategie des „Weg-frei-machens für die Klinikkonzerne“  passende Vernebelungstaktik. die Mär von der doppelten Facharztschiene

In ihrer Wirkung verstärkt werden soll diese Taktik durch  die gezielte Auslösung von Neiddiskussionen um die  angeblichen Besserverdiener und die bewusst irreführenden Angaben über die Einkommenssituation der Ärzte.

Die medienwirksame Behauptung, die Beitragszahler finanzierten den Ärzten die teuren Geräte (doppelt, weil in den Kliniken doch alles vorhanden ist!) ist etwa so genial, wie die Behauptung die Bürger müssten so hohe Brotpreise zahlen, weil sie den  Bäckern ihre Backstuben und Backöfen finanzieren. Große Backfabriken und zentrale Verkaufsstellen ermöglichen doch niedrige Preise und sind viel effizienter????

Im wesentlichen regelt die „Reform“,  wen die Beitragszahler „finanzieren“ und auf welches Angebot die Beitragszahler zugreifen können.

2. Fehlannahme: Kostenersparnis durch die Übernahme des Gesundheitswesens durch private Klinikkonzerne

Private Klinikkonzerne sind keine „Heilsarmisten“ .

"Der Investor" gilt aber häufig  unhinterfragt als Heilsbringer.

Die Erfahrung zeigt: Versprechen auf Arbeitsplätze brauchen nicht eingehalten zu werden.

Entgegen der Markt- und Wettbewerbs-Ideologie setzen die privaten Investoren häufig staatliche Gewinngarantien und staatliche Subventionen durch.

Das heißt, hier zahlt der Versicherte wirklich doppelt, nämlich mit seinen Beiträgen und seinen Steuerzahlungen.

Es ist ein nahe liegendes Marktgesetz, dass die privaten Klinikkonzerne versuchen werden, mit allen Mitteln die Kosten zu drücken.

Weder Ethik noch Grundgesetz werden dabei  stören, die "Betriebsabläufe zu optimieren", die Leistungen nach Rentabilität zu selektieren, Patienten ausschließlich unter dem Gesichtspunkt eines rentablen Risikos vorzusortieren und die Menschen im eigenen Machtbereich zu versklaven. Profit im Fallpauschalensystem

Die elektronische  "Versicherten"-karte wird das ebenso erleichtern wie die fehlende Konkurrenz nach der Abschaffung der  „freien Facharztpraxen“.

So können die Konzerne unter Preisabsprachen ihre Position  nutzen und den Preis ihrer Leistungen diktieren. 
Die Wasser- und Energieversorger-Oligopole lassen grüßen ! 
Die medizinische Versorgung wird demnach entgegen den Vorspiegelungen der Regierung für die Bürger sicher teurer werden, sei es als Beitrags- oder Steuerzahler. 

Sie wird wohnortferner und typischerweise eher anonym in den Klinikhallen und vorgelagerten medizinischen Versorgungszentren ablaufen.
Ob sie den derzeitigen qualitativen Standard halten kann, steht in Frage.

Die Kunst der Akteure besteht darin, den „Opfern der Reform“ einzureden, die Reform komme den Patienten oder gar der Gesellschaft zu Gute, oder führe am Ende zur Kostenersparnis.

Es handelt sich hier um eine unheilvolle Mischung aus Planwirtschaft und Ausbeutung.

Die Tatsache, dass sich die Regierung auf ein solches  Spiel einlässt belegt, daß ihr die Zukunft der flächendeckenden medizinischen Versorgung zu bezahlbaren Preisen völlig egal ist.

Für das Treiben der dann herrschenden Konzerne fühlt sie sich nicht verantwortlich. 
Die Zeche zahlen dann eben die Bürger. 

Die großen Krankenkassen streben ihrerseits unter der Führung der AOK eine auf wenige große Krankenkassen beschränkte gesetzliche "Versicherung"  an.

Grundsätzlich ist der Gedanke richtig, Verwaltungskosten durch Zusammenlegung der  derzeit 260 gesetzlichen Krankenkassen einzusparen. Schließlich sind gesetzliche Krankenkassen sogenannte Körperschaften des öffentlichen Rechts, also halbstaatliche Organe.

Folglich sind die „Versicherungsinhalte“ gesetzlich geregelt und für alle gesetzlichen Kassen gleich. Der wettbewerbliche Handlungsspielraum ist minimal.

Insofern kann von „Wettbewerbsstärkung“ ohnehin keine Rede sein. An der Zwangs"versicherung" ändert sich nichts.

Die Interessen der Patienten spielen nur eine untergeordnete Rolle.

Viel wichtiger ist die gesicherte Etablierung des eigenen bürokratischen Molochs, der sich mit immer weniger Bezug zu seinem eigentlichen Auftrag, selbst immer neue Aufgaben und Beschäftigung schafft. Selbstverständlich auf Kosten der Beitragszahler nach dem Vorbild der ehemaligen BfA.

Daß die (ausgewiesenen!) Verwaltungskosten der gesetzlichen Kranken"versicherung" (GKV) real gestiegen sind, obwohl sich die Zahl der Kassen von vormals mehr als 1000 auf derzeit etwa 260 reduziert hat, spricht für sich. Die ausgewiesenen Verwaltungskosten von 7,5% stellen die Hälfte der Summe dar, die die Kassen für ein ganzes Jahr für die Versorgung kranker Menschen in den niedergelassenen Praxen ausgeben. Die Zahl der Sachbearbeiter übersteigt bei weitem die Zahl der niedergelassenenen Ärzte.

Und die ver.di-Gewerkschaftler ? 
Die sitzen in aller Bauernschläue bereits auf beiden, und immer auch auf der "richtigen" Seite der Tische, wenn es um gut dotierte Pöstchen geht.

Ärzte und Bürger, als Patienten und Steuerzahler, sind die ausgesuchten Verlierer des Handels  um die verlockenden 150 Milliarden Euro Zwangsbeiträge der „Versicherten“. 

Ärzte und Bürger werden in einer Diskussion um eine angebliche 2 Klassenmedizin gegeneinander gehetzt.

Eine wirkliche Reform des Gesundheitswesens, nicht die Umleitung der „Gesundheitsmilliarden“ zu einigen wenigen Profiteuren, böte ein geeignetes Feld für eine offene Auseinandersetzung, denn, da darf man ziemlich sicher sein, die Bürger wollen kein System der Gesundheitsversorgung zwischen staatlicher Zwangsbewirtschaftung, AOK-Diktat, ver.di-Funktionären und profitorientierten Klinikkonzern-Monopolen. 

Nur ahnen die Bürger ja nicht, was da hinter ihrem Rücken organisiert wird. 


Dr. Manuela Peters

unter Verwendung einer Arbeit von B. Marquardt

Es fehlt  nicht an klugen Köpfen und guten Ideen sondern an mutigen und dem Volke dienenden „Reformern“.

Geld, Markt und Gesundheitswesen

Wer sich für eine moderne, bezahlbare, menschenfreundliche Medizin einsetzen möchte, siehe folgende Petition

Freiberuflichkeit, Schweigepflicht, Schweigerecht, Honorar

 und www.2-Klassenmedizin.de